Senatsbeschlüsse

John/Scotty

[!] SB-15 Lösung für das allgemeine zivile Waffenproblem wurde durch Beschluss des Obersten Gerichts abgeändert.

SB-15 Lösung für das allgemeine zivile Waffenproblem

John/Scotty

[+] SB-18 Berufung der Ämter 25.04.21 wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/11_…dit?usp=sharing

[+] SB-19 Festlegung einer Frist für Anträge wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1X2…dit?usp=sharing

[+] Imunitätsaufhebung von Senator Dod wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1Uj…dit?usp=sharing

[+] SB-20 Lösung für das Allgemeine zivile Waffenproblem II wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1fW…dit?usp=sharing

[+] SB-21 Festlegung der Ministerrechte wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1Vf…dit?usp=sharing

[+] SB-22 Effektive Identifikation von Terroristen durch Geheimdienstliche Mittel wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1si…dit?usp=sharing

[+] SB-23 Grundlegung des Ablaufs Militärischer Anti-Terror Einsätze wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1md…dit?usp=sharing

[+] SB-24 Rechtsgrundlage schaffen für das ernennen von Terroristen und dessen Folgen wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1Qb…dit?usp=sharing

John/Scotty

[+] Imunitätsaufhebung von Senator Dod II wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1Ke…dit?usp=sharing

[+] SB-25 Reformierung der Stellung von politischen Würdenträgern bei wiederholten Gesetzesverstößen wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1Sg…dit?usp=sharing

[+] SB-26 Schaffung einer rechtlichen Grundlage für Beschlagnahmungen von Fahrzeugen wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1IU…dit?usp=sharing

[+] SB-27 Reparationszahlungen der Handelsföderation für die Handlungen auf Devaron wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1h1…dit?usp=sharing

[+] SB-28 Neuausrichtung der senatsinternen Anti-Kriminalitäts-Politik, Abschaffung des A.K.A. wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/14_…dit?usp=sharing

[+] SB-29 Regulierung der bewaffneten Flotten innerhalb der Republik wurde verabschiedet

https://docs.google.com/document/d/1Bh…dit?usp=sharing

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Nachtrag zum 24.10.2021

[+] SB-30 Verlängerung der Amtszeiten wurde verabschiedet.

[+] SB-31 Genehmigung des Vertrages mit den Hutten wurde verabschiedet.

[+] SB-32 Der republikanischen Haushalt wurde verabschiedet.

[+] SB-33 Verhinderung der Finanzierung der Separatisten wurde verabschiedet.

[+] SB-34 Regelungen bezüglich Redezeiten von nicht Amtsträgern wurde verabschiedet.

[+] SB-35 Einführung eines Jugendschutzgesetzes wurde verabschiedet.

[+] SB-36 Umstrukturierung der Ministerien wurde verabschiedet.

[+] SB-37 Stärkung der Senatswachen wurde verabschiedet.

[+] SB-38 Reformierung der Justiztruppen wurde verabschiedet.

[+] Immunitätsaufhebung gegen Tovarisch Rabotnik I wurde verabschiedet.

John du Faulenzer!

Ich springe als Ersatz ein und mache jetzt erstmal die Arbeit, die eigentlich unser kleiner Faulenzer machen sollte.

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[+] SB-39 Berufungen der Ämter 21.11.21 wurde verabschiedet.

[+] SB-40 Neue Immunitätsgesetzgebung wurde verabschiedet.

[+] SB-41 Ressorterweiterung wurde verabschiedet.

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[+] SB-42 Jugendschutzgesetz V.2 wurde verabschiedet.

[+] SB-43 Erweiterung der Immunität wurde verabschiedet.

[+] SB-44 Einführung des Patent und Markenrechts wurde verabschiedet.

[+] SB-45 Ressorterweiterung des Außenministeriums wurde verabschiedet.

[-] SB-35 Einführung eines Jugendschutzgesetzes verliert seine Gültigkeit.

Nachtrag zum 25.11.2021

[-] SB-2 Immunität für Senatoren und Abgeordnete verliert seine Gültigkeit.

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[+] Für das Senats-RP existiert nun eine Verfassung der Republik.

Nachtrag zum 16.01.2022:

[+] Immunitätsaufhebung von Zhuan Huan wurde verabschiedet.

[+] Immunitätsaufhebung von Rough Atik wurde verabschiedet.

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[+] Immunitätsaufhebung von Wayta Rasie wurde verabschiedet.

Stack · **[+] SB-46 Berufungen der Ämter 03.04.2022 wurde verabschiedet.**

[+] SB-46 Berufungen der Ämter 03.04.2022 wurde verabschiedet.

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[+] SB-47 Deklarierung von illegalen Waffen wurde verabschiedet.

[+] SB-48 Reformierung des Waffenlizenzsystems wurde verabschiedet.

[-] SB-20 Lösung für das allgemeine zivile Waffenproblem II verliert seine Gültigkeit.

[!] SB-15 Lösung für das allgemine zivile Waffenproblem ist nur noch in Teilen gültig. Grund: Überschneidung mit neuerem Gesetzestext.

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[+] SB-49 Berufung der Ämter 16.05.2022 wurde verabschiedet.

[+] SB-50 Erweiterung der Kompetenzen des Finanzministers wurde verabschiedet.

[+] Die Republikanische Verfassung wurde durch einen Artikel ergänzt, der es ermöglicht Minister aus ihrem Amt zu entheben. Der Beschluss fiel mit der erforderlichen Zweidrittelmehrheit.

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[+] SB-51 Berufungen der Ämter 30.05.2022 wurde verabschiedet.

[+] SB-52 Vereinheitlichung militärischer Bildung wurde verabschiedet.

[+] SB-53 Refinanzierung der Republik nach Kriegsschäden wurde verabschiedet.

[+] Die Republikanische Verfassung wird dahingehend angepasst, dass Anträge von nun an auch noch bis vor Beginn einer Senatssitzung eingereicht werden können. Die 24 Stunden Grenze wird gestrichen. Des Weiteren wird es ermöglicht Eil- und Änderungsanträge nun auch während einer Sitzung einbringen zu können. Der Sitzungsleiter entscheidet, dann ob diese für die laufende Sitzung berücksichtig werden. ( tschubaki)