Ich kann Niklas da nur zustimmen. Die politische Situation in Deutschland - um nicht wieder den ganzen Fall aufzurollen - ist, einfach gesagt, ein absolutes Wrack. Und dabei ist es egal ob ich in die SPD, CDU/CSU, B90/Grüne, FDP oder AfD schaue.
Das große Problem in Deutschland ist, dass Politik beziehungsweise Politiker oft kein Selbstbewusstsein an den Tag legen, um tatsächlich für das einzustehen, was sie mal versprochen haben. Dabei müssen auch große, gravierende vielleicht sogar verheerende Schritte eine Option sein, um einer Situation gerecht zu werden ( Siehe Maaßen ). Demokratie kann nicht immer nur verständnisvoller Kompromiss heißen. Ein Regierungsgebäude in dem die Meinungen von 7 verschiedenen Parteien und 709 verschiedenen Personen aufeinander treffen, ist prädestiniert für Streit. Würde man denken. Wie wir alle wissen sieht die Tatsache anders aus - leider. Jeder faselt jedem nach, alles wird immer und immer wieder erneut verwertet und manche davon sprechen tatsächlich irrelevante oder vielmehr obsolete Themen an. Ich für meinen Teil finde das traurig. Dies ist auch einer der Hauptgründe dafür, dass ich bis jetzt kein Mitglied einer Partei bin. Erneut zusammengefasst: Es fehlt Deutschland an tatsächlicher, demokratischer Politik.
Ich kann trotz allem versuchen nicht anders, und muss etwas zum Thema AfD bzw. rechts gesinnte Politik loswerden. In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit. Jeder darf, wann wo und wie er will, sagen und sich äußern wie er möchte - solange er nicht gegen die demokratische Grundordnung bzw. Verfassung verstößt.
Davon machen politische Parteien ( mehr oder weniger ) sehr oft Gebrauch, auch die AfD tut das zu genüge. Die AfD steht mit ihren mehr oder weniger kontroversen Äußerungen immer wieder in den Medien - Publicity, nichts anderes - auch ein Grund für den rasanten Wachstum der Partei.
Dabei steht sie, wie bereits in ihrer Namensgebung verraten, für eine Alternative. Eine Alternative Politik - eine Alternative für die momentane Politik.
Und das erwarten tatsächlich die wenigsten von mir, aber ich wünsche mir von ganzem Herzen eine Partei mit Substanz und einer aktiven Wählerschaft, die für eine alternative im Politischen Spektrum sorgt. Die AfD allerdings - und das sollte jedem nach genauem hinschauen auffallen - fällt in den rudimentärsten Bestandteilen gar nicht unter genanntes Kriterium. Denn nach Erläuterung der Bundeszentrale für politische Bildung (bpb) hat eine Partei folgende Merkmale:
"Vereinigungen von Bürgerinnen und Bürgern, die gemeinsame Interessen und gemeinsame politische Vorstellungen haben. Parteien wollen in Wahlen politische Macht in Parlamenten und Regierungen gewinnen, um ihre politischen Ziele zu verwirklichen. Vgl. Bürgerinitiativen. [...]
Nach dem Grundgesetz steht es allen Bürgerinnen und Bürgern frei, eine Partei zu gründen [Art. 21 GG]. Ihr Aufbau muss allerdings demokratischen Grundsätzen entsprechen, und sie muss öffentlich Rechenschaft geben, woher ihre Geldmittel kommen. Parteien, die die freiheitliche demokratische Grundordnung beseitigen wollen, sind verboten. Über den Antrag für ein solches Verbot, den nur die Bundesregierung, der Bundestag oder der Bundesrat stellen können, entscheidet das Bundesverfassungsgericht. Dies ist bisher nur zweimal geschehen.1952 wurde die rechtsextremistische "Sozialistische Reichspartei" und 1956 die linksextremistische KPD verboten."
http://www.bpb.de/nachschlagen/l…/16522/parteien - Aufgerufen am 18.10.2018 22:03 GMT
Die berechtigte Frage dabei ist jetzt "Erfüllt die AfD die kriterien?" und um kurz auf meine anfängliche Intention zurückzukehren: Die meisten rechts angesiedelten Gruppierungen, ob Partei oder nicht, erfüllen diese Kriterien nicht - auch nicht wenn sie eine Partei gründen würden. So wird zum Beispiel der "Rechte Weg" vom Verfassungsschutz beobachtet. Mit gutem Grund, wohlgemerkt. Kultähnliche "Feierlichkeiten" die klar an die des Ku-Klux-Klans angelehnt sind, verstoßen gegen die demokratische Grundordnung.
Aber zurück zur AfD.
Erfüllt die AfD in meinen Augen die im Grundgesetz vorgegebenen Kriterien einer Partei? Jein. Einerseits wurde die Partei sicherlich mit einer rechts angesiedelten Intention - und ich möchte noch einmal Betonen, dass ich absolut nichts dagegen habe. Demokratie ist Demokratie. - aber selbstverständlich Verfassungskonform gegründet. Andererseits sind teilweise Aussagen, die von Mitgliedern der Partei geäußert worden sind, auch wenn es nicht mein Job ist diese zu Bewerten, deutlich als Verfassungsfeindlich oder zumindest mit einer negativen Konnotation gegenüber der Verfassung zu erkennen. Herr Gauland dürfte dabei das beste Beispiel sein.
Und ja, Faschismus (dabei ist es irrelevant in welcher Form) ist Verfassungsfeindlich, da es sich dabei um eine totalitäre Staatsform handelt, die unter anderem Meinungs- bzw. Pressefreiheit unterdrückt.
Aber was noch viel absurder ist, ist die absolute Inkompetenz, sowohl im Wahlprogramm als auch einzelner abgeordneter und der Fakt, dass das im Umgang bzw. bei "Verteidigern" der Partei oft außen vor gelassen oder vielleicht auch gar nicht realisiert wird. Man kann doch nicht ernsthaft seine Stimme an eine Partei geben, die bis heute leugnet, dass der Klimawandel von Menschen mit verursacht wird. Oder, dass es keine Diskriminierung von Homosexualität mehr in diesem Land gibt.
Ja. Deutschland braucht eine alternative Politik.
Ja, die Altparteien müssen mal "geweckt" werden.
Nein. Die AfD ist dafür nicht der Richtige Weg.
Informiert euch, schaut zwischen die Zeilen, achtet auf Seriosität eurer Quellen.
