Was ich nicht nachvollziehen kann, sind die Vorwürfe gegenüber dem Regel-Komitee. Wir haben dem Geheimdienst, den ST und so ziemlich jeder Position die im RP mit Macht verbunden ist, immer wieder Grenzen aufgezeigt, Interpretationsfragen geklärt und Abuse-Möglichkeiten eingeschränkt. Das Regelwerk wird nie vollends perfekt sein, aber dass wir den ST bewusst zuarbeiten stimmt einfach null.
Um mal ein paar Beispiele zu bringen, was das Komitee gerade so auf der To-Do-Liste hat: Aktuell gibt es diverse Vorschläge für bessere oder prägnantere Definitionen einzelner Straftaten. Hier soll es weniger Interpretationsspielräume geben. Da könnten unter Umständen ein gutes Dutzend Paragraphen optimiert werden. Damit wird in einzelnen Fällen auf Willkür vorgebäugt. Ein Mitglied der ST setzt sich aktuell übrigens dafür ein, dass das Recht auf Einsicht (4.11) erweitert wird (wäre letztlich also eine Stärkung der Rechte von Betroffenen eines Straffalls). Ein anderer Vorschlag ist, dass künftig auch Zivile Anwälte als Richter in Tribunale gegen Zivilisten auftreten können sollen.
Ob all diese Änderungen und Vorschläge auch angenommen werden klärt sich in den Komiteesitzungen, aber damit sollte deutlich werden, dass hier keine Agenda der ST verfolgt wird. Diese stellen, wie bereits von einem Vorredner erwähnt, nicht einmal ansatzweise die Mehrheit im Regelkomitee. Zudem hat auch jeder User die Möglichkeit sich an diesem unkompliziert zu beteiligen. Ich bin so vor einiger Zeit auch zu der Runde dazugestoßen und konnte mich direkt einbringen. Wer etwas verändern möchte, sollte sich also hier beteiligen.
SWT als LEOS
Das Regelkomitee hatte sich damals dafür ausgesprochen, dass SWT keine LEOS mehr werden können, weil sich hier geheimdienstlichen Interessen und die Interessen der Justiz zu oft konträr gegenüberstanden. Letztlich wollte man also sicherstellen, dass SWT diese Rolle nicht für geheimdienstliche Aufgaben missbrauchen können. Diese Entscheidung war aus meiner Sicht die Richtige. Es gibt da natürlich auch andere Auffassungen.
Im Gegenzug setzte sich das Komitee für die dann auch umgesetzte Aufstockung externer LEOS Plätze ein. Mittlerweile stehen ja jeder Einheit drei exterene LEOS zu. LEOS kann man seit einiger Zeit bereits ab SMJ werden.